• Ja, Werkstätten (WfbM) und Tagesstätten sind jetzt fast überall geschlossen.
  • In allen Bundesländern gibt es inzwischen entsprechende Beschlüsse.
  • Werkstätten und Tagesstätten können und sollten – wenn möglich – eine Notbetreuung anbieten.

Sie haben Fragen zu einer bestimmten WfbM oder Tagesstätte?

• Jede Lebenshilfe-Einrichtung trifft eigene Entscheidungen.
  • Sie richten sich nach den Vorgaben der örtlichen Gesundheits-Behörden.
  • Und nach den Beschlüssen der entsprechenden Landes-Regierungen.
  • Die Maßnahmen können sich also von Ort zu Ort unterscheiden.
• Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre Lebenshilfe vor Ort bzw. den Landes-Verband.
  • Dort erfahren Sie, was Sie beachten müssen.
  • Dort wird auch entschieden, ob Einrichtungen geschlossen werden.

• Nach Schließung der Werkstätten für den Regelbetrieb steht die Frage nach der Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Raum.
• Gem. § 221 Absatz 2 SGB IX erhalten im Arbeitsbereich einer Werkstatt beschäftigte Menschen mit Behinderung ein Arbeitsentgelt.
  • Dieses setzt sich aus einem Grundbetrag und einem leistungsangemessenen Steigerungsbetrag zusammen.
• Infolge der behördlichen Schließung zur Bekämpfung des Corona-Virus können Werkstattbeschäftigte ihre Arbeitsleistung nicht mehr erbringen.
  • Da sie arbeitnehmerähnlich beschäftigt sind, kommt ein Anspruch auf das Kurzarbeitergeld nicht in Betracht. Dieses können nur Arbeitnehmer*innen erhalten.
• Grundsätzlich müssen daher die Werkstätten weiterhin das Arbeitsentgelt an die behinderten Menschen auszahlen.
• Welche Möglichkeiten derzeit diskutiert werden, dazu informiert die BAG WfbM.

Rechtsfolgen des Wegfalls des Mittagessens in WfbM während der Corona-Krise:

• Seit Jahresbeginn müssen auch behinderte Menschen, die auf die Grundsicherung angewiesen sind, für ein Mittagessen in einer Werkstatt bezahlen.
• Sie können dafür einen Antrag auf Mehrbedarf für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung stellen.
• Wenn Werkstätten wegen der Corona-Krise jetzt geschlossen sind bzw. nur eine Notbetreuung haben und daher kein Mittagessen anbieten, muss niemand für ein Essen bezahlen.
  • Es kann dann allerdings auch kein Mehrbedarf gewährt werden.

Wer für März oder April vom Sozialhilfeträger bereits einen Antrag wegen Mehrbedarf gestellt und Geld erhalten hat, muss dies nicht zurückzahlen, solange man keine Aufforderung erhält, das Geld (ggf. anteilig) zurückzuzahlen.

• Nein. Bitte einfach wie vorher auch nach eigenem Bedarf einkaufen.
• Von Hamsterkäufen raten sowohl Expert*innen als auch Händler*innen ab.
• Es gibt keine Versorgungs-Krise. Umsicht und Solidarität untereinander sind jetzt wichtig.
  • Tagesschau: Es ist genug für alle da.

• Es gibt inzwischen sehr viele Informationen zum Corona-Virus.
• Nicht alle Meldungen sind dabei geprüft und sicher.
• Wir empfehlen deshalb das Patienten-Portal: patienten-information.de
• Das ist ein gemeinsames Portal
  • der Bundesärztekammer (BÄK)
  • und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

• Der GKV-Spitzenverband (Bund der Krankenkassen) hat dazu Informationen.
• Er hat Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus veranlasst.
• Diese betreffen auch Hilfsmittel und Heilmittel (und vieles mehr).
  • GKV-Spitzenverband: Corona-Virus-Sonderregelungen